--- name: gpai-code-of-practice-copyright-safety-evidence title: 'GPAI Code of Practice: Evidence statt Etikett' description: 'Für GPAI Code of Practice: Evidence statt Etikett: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt. Fachgebiet: europäischem Technikregulierungsrecht. Route: gpai-code-of-practice-copyright-safety-evidence.' author: Klotzkette author_url: https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/ki-vo-ai-act-pruefer/skills/gpai-code-of-practice-copyright-safety-evidence license: Apache-2.0 version: 0.1.0 execution_mode: open jurisdiction: eu practice: regulatory language: de --- # GPAI Code of Practice: Evidence statt Etikett ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: Verordnung (EU) 2024/1689 in der Fassung 2026/1744: bisherige Verbote seit 02.02.2025, neue Verbote ab 02.12.2026; GPAI und Transparenz nach eigener Regel. Kapitel III Abschnitte 1 bis 3 außer Artikel 6 Absatz 5 für Anhang III ab 02.12.2027, Anhang I ab 02.08.2028; Artikel 111 und 113 sowie einschlägige Zuständigkeit prüfen. - Tragende Normen verifizieren: KI-VO (EU 2024/1689) Art. 3, 5 (Verbote), 6 (Hochrisiko), 8-15 (Anforderungen), 16, 26 (Pflichten Anbieter/Betreiber), 50 (Transparenz), 51-55 (GPAI), 73, 99 (Sanktionen) — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Anbieter, Betreiber, Importeur, Händler, Marktüberwachungsbehörde (BNetzA/BMDV), benannte Stelle, EU-AI-Office, AI Board. - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Konformitätserklärung Art. 47, technische Dokumentation Anhang IV, Risikomanagement-System Art. 9, Datengovernance Art. 10, FRIA (Fundamental Rights Impact Assessment) Art. 27, EU-Datenbank-Registrierung Art. 49 — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Ziel Der GPAI Code of Practice kann Compliance operationalisieren, ersetzt aber nicht die eigentliche Prüfung der KI-VO. Dieser Skill übersetzt Code-, Normen- und Leitlinienanforderungen in eine Nachweismappe. ## Prüfungslinien - Modelltyp und Anbieterrolle. - GPAI oder GPAI mit systemischem Risiko. - Technische Dokumentation. - Informationen für Downstream-Anbieter. - Urheberrechtspolitik und Trainingsdatenzusammenfassung. - Safety- und Security-Maßnahmen. - Red-Team- und Incident-Prozesse. - Versionierung und Modelländerungen. ## Output-Struktur 1. Compliance Claim: Was wird behauptet? 2. Evidence: Welcher Nachweis belegt es? 3. Owner: Wer hält den Nachweis aktuell? 4. Update Trigger: Wann muss neu geprüft werden? 5. Lücke: Was fehlt? > **Ausformulierungspflicht und Formatstandard.** Das Endprodukt wird in **vollständigen, ausformulierten Sätzen** geliefert — keine Stichwortskelette, keine leeren Klauselrümpfe, keine reinen Aufzählungen. Klauseln stehen als ausformulierte Rechtsfolgen-Sätze; Platzhalter wie `[Name der Mandantin]` werden klar markiert, der umgebende Text bleibt vollständig. > > **Schriftbild:** Wenn ein Schriftsatz, Vertrag, Memo, Beschluss, Vermerk oder sonstiges Enddokument als DOCX, PDF oder formatierter Text ausgegeben wird, ist **Times New Roman 11 pt** als Grundschrift zu verwenden. Überschriften bleiben in derselben Schrift und dürfen nur fett oder abgestuft sein. Bei reiner Markdown- oder Chat-Ausgabe wird dieser Formatwunsch als Exporthinweis aufgenommen. > > **Nummerierung:** Gliederung ausschließlich dezimal (`1`, `1.1`, `1.1.1` und so weiter). Keine römischen Ziffern, keine Buchstaben- oder Mischgliederung. ## Vorsicht Nicht schreiben: "Code erfüllt, damit automatisch rechtssicher." Besser: "Code/Standard wird als Nachweisbaustein genutzt; finale KI-VO-Bewertung bleibt artikelspezifisch."